Auf einmal ging alles sehr schnell: Mitte Juni kündigte Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić eine Kehrtwende in dem von ihm blockierten Lithium-Projekt Jadar im Westen Serbiens an. Vorige Woche verwarf das Verfassungsgericht die 2022 nach Massenprotesten von Vučićs Regierung verkündete Annullierung des Raumordnungsverfahrens, womit der britisch-australische Bergbaukonzern Rio Tinto seine Abbaulizenz behält. Diesen Freitag nun wollen Bundeskanzler Olaf Scholz und der für den Green Deal zuständige EU-Kommissar Maroš Šefčovič in Belgrad mit Vučić eine „strategische Partnerschaft“ zur Rohstoffsicherheit schließen.
Vor allem geht es um Lithium, den Basisrohstoff für die Produktion von Batterien, die wiederum für die grüne Wende und die Elektrifizierung des Autoverkehrs unabdingbar sind. Serbien hat viel von dem gefragten Stoff. Das 2004 entdeckte Vorkommen im Jadar-Tal, das angeblich größte in Europa, ließe laut Rio Tinto die Produktion von 58.000 Tonnen Lithiumhydroxid im Jahr zu. Das würde für 1,1 Millionen E-Autos oder knapp ein Fünftel der europäischen Produktion reichen. Neben Lithium sollen dort auch Bor und Natriumsulfat abgebaut werden.
Dies sind Gründe, die Michael Schmidt von der deutschen Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) von einem „ganz wichtigen Pfeiler für die europäische Selbstversorgung mit Batterierohstoffen“ sprechen lassen. Drei Viertel des Weltmarktes würden von Australien und Chile bestimmt, auch wenn China, Brasilien und Argentinien Marktanteile dazugewännen. Schmidt steht trotz des aktuellen Nachfragerückgangs bei E-Autos zu der schon vor zwei Jahren gemachten Aussage, die Lithiumförderung müsse global um den Faktor vier bis sieben ausgebaut werden, um die prognostizierten Bedarfe zu decken
Europa hinkt beim Lithium-Abbau hinterher
In Europa hat es dazu zwar manche Versprechungen gegeben. Schon 2017 hatte es geheißen, man werde 2022 im deutsch-tschechischen Grenzgebiet mit dem Abbau des „weißen Goldes“ beginnen. Passiert ist seither bis auf ein Regierungsabkommen eher wenig. Proteste von Anwohnern stören auf der tschechischen Seite den Projektfortgang, wo der größte Teil auch dieses angeblich „größten Vorkommens Europas“ liegt. Dennoch ist Schmidt zuversichtlich: „Wir sehen auch da Fortschritte.“
Auch in Österreich hat die australische Firma European Lithium einen Abbau ab dem kommenden Jahr in Aussicht gestellt – wobei der in Kärnten aus dem Berg geschlagene Rohstoff in Saudi-Arabien verarbeitet werden soll. BMW ist hier mit im Spiel. In Bosnien-Hercegovina, auf der gegenüberliegenden Seite des serbischen Jadar-Vorkommens, hatte Ende vergangenen Jahres das Schweizer Bergbauunternehmen Arcor angekündigt, ab 2026 nach Lithium, Magnesium, Bor und Kalium schürfen zu wollen. Doch schon im Frühjahr blieben Anfragen zu dem Projekt von Arcor unbeantwortet.
Fachleute wie Schmidt wissen, dass im Bergbau nur wenige der angekündigten Projekte in die Tat umgesetzt werden. Umso wichtiger sei das Rio-Tinto-Projekt in Serbien, auch weil der Bergbaukonzern finanzstark sei und sich dafür nicht erst an der Börse frisches Geld beschaffen müsse.
Sorge vor chinesischem Einfluss
Nicht zuletzt spielt die Sorge eine Rolle, Vučić könne das Projekt chinesischen Investoren zuschanzen. Serbien ist zwar seit 12 Jahren EU-Beitrittskandidat, unterhält aber beste Beziehungen zu Peking. Chinas Unternehmen spielen in Serbien eine große, umweltpolitisch zuweilen umstrittene Rolle. Vučić selbst hatte das im Juni im Interview mit der „Financial Times“ thematisiert, als er feststellte, EU-Beamte fürchteten, Belgrad könne den Chinesen die Mine geben. „Wir hatten nicht die Absicht, das zu tun, weil wir versprochen haben, dass wir uns mit der EU befassen.“
Scholz’ für Freitag avisierter Besuch soll das festzurren. Vučić hat in der EU und Washington trotz seiner guten Kontakte nach Moskau und Peking an Rückhalt gewonnen, weil er Munition an die Ukraine liefern lässt. Kritische Kommentare zu den wohl manipulierten letzten Wahlen fielen aus.
Rio Tinto will 2,5 Milliarden Dollar investieren und 1300 Arbeitsplätze schaffen. Im Frühjahr hatte der Konzern Ergebnisse einer neuen Umweltprüfung eingereicht. Auf dieser Grundlage konnte Vučić seine Meinung ändern, obwohl seine damalige Ministerpräsidentin Ana Brnabić dem Projekt 2022 verbal den Stecker gezogen hatte: „Es ist vorbei.“ Dass sie das nicht richtig fand, sagte sie damals auch: „Wir hören auf unser Volk, auch wenn wir anderer Meinung sind.“
In Belgrad ist man nach Worten des Staatspräsidenten an der „gesamten Wertschöpfungskette plus perfektem Umweltschutz“ interessiert. Das umfasst mehr als nur den Abbau der Mineralien, der 2028 beginnen könnte, sondern wohl auch deren Weiterverarbeitung zu Batterien. Aber zuerst brauche man „von Europa Garantien“. Letztlich gehe es um gut bezahlte neue Arbeitsplätze.
Rio-Tinto-Projektleiter Chad Blewitt versprach den Bau einer „Weltklasse-Anlage“, die sowohl nach serbischen als auch nach EU-Standards sicher entwickelt werden könne. Das Projekt könne als „Katalysator für die Entwicklung anderer Branchen und Tausender von Arbeitsplätzen“ in Serbien dienen.
Umweltbedenken schob Vučić zur Seite. „Wir glauben, dass das Bergwerk niemanden oder irgendetwas gefährden würde.“ Umweltschützer vor Ort sehen das anders. Aktivisten der NGO „Go Chance“ kündigten neuerliche Proteste an, nach lokalen Berichten kam es auch schon zu Festnahmen.
